Linda Teuteberg

Marode Brücken in Brandenburg

Dringend sanierungsbedürftige Brücken finden sich im gesamten Landesgebiet

Teuteberg: „Gegen Planungshorizonte von über 13 Jahren bei dringend sanierungsbedürftigen Brücken müssen sich Landes- und Bundesregierung schnellstmöglich ein tragfähiges Konzept einfallen lassen.“

In 14 der 18 Landkreise und kreisfreien Städte befinden sich in Brandenburg Brücken an Bundesstraßen oder Autobahnen, deren Zustand von der Bundesregierung als „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ eingestuft wird. Traurige Spitzenreiter sind die Landkreise Oberhavel mit sieben dringend sanierungsbedürftigen Brücken, Dahme-Spreewald mit sechs dringend sanierungsbedürftigen Brücken sowie Märkisch-Oderland und Uckermark mit jeweils fünf dringend sanierungsbedürftigen Brücken. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung, die auf eine Kleine Anfrage der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg und der FDP-Bundestagsfraktion öffentlich wurden. Eine grafische Auswertung finden Sie am Ende dieser Seite. 

An elf Brücken im Land Brandenburg ist die Standsicherheit bzw. Verkehrssicherheit beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben

Im gesamten Land Brandenburg gilt der Zustand von 48 Brücken als „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“. In der Kategorie „nicht ausreichend“ ist eine „Instandsetzungsmaßnahme in näherer Zukunft zu planen“. In der schlechtesten Kategorie „ungenügend“ ist laut Definition der Bundesregierung, „die Standsicherheit und/oder Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben“. In dieser Kategorie befinden sich in Brandenburg aktuell elf Brücken. Dazu Teuteberg: „Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer muss für die Landesregierung höchste Priorität haben. Diese elf Brücken sollten prioritär saniert werden.“

Derzeit sind für lediglich 41 (85%) der 48 dringend sanierungsbedürftigen Brücken Erhaltungsmaßnahmen geplant. „Das ist in Anbetracht der langwierigen Planungsverfahren für die Brückensanierung keine gute Perspektive, um die Anzahl der dringend sanierungsbedürftigen Brücken in den Griff zu bekommen“, sagt Linda Teuteberg.

Geplante Erhaltungsmaßnahmen für dringend sanierungsbedürftige Brücken liegen bei 106,4 Millionen Euro

Für Erhaltungsmaßnahmen, die an 41 Brücken im Land Brandenburg geplant sind, werden aktuell 106,4 Millionen Euro veranschlagt. In den Jahren von 2000 bis 2017 wurden von 1,555 Milliarden Euro lediglich 1,454 Milliarden Euro abgerufen. Die Differenz liegt bei 101 Millionen Euro, die für die Erhaltung der Brücken in Brandenburg verfügbar gewesen wären.

Die größten Investitionsmaßnahmen für Brückensanierungen werden in den Landkreisen Märkisch-Oderland (62,6 Millionen Euro), Uckermark (13,6 Millionen Euro) und Barnim (7,4 Millionen Euro) notwendig. Lediglich in Cottbus und Potsdam sowie in den Landkreisen Havelland und Prignitz befinden sich keine sanierungsbedürftigen Brücken, die als „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ eingestuft wurden.

Im Einklang damit, dass die Bundesmittel für die Erhaltungsmaßnahmen nicht vollumfänglich abgerufen wurden, sind auch die jährlichen Ausgaben des Landes Brandenburg in den Jahren seit 2009, als ein Höchstwert von 32,5 Millionen Euro erreicht wurde, um ca. 60 Prozent auf zuletzt 9,5 Millionen Euro im Jahr 2017 zurückgegangen.

„Noch schlimmer als der Planungsrückstand ist das Versäumnis der Landesregierung, über 100 Millionen Euro der Bundesmittel zur Erhaltung der Brücken in Brandenburg nicht abzurufen. Wären die Bundesmittel in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgerufen worden, wäre der ausstehende Sanierungsaufwand nun deutlich geringer“, so Teuteberg. „Die Landesregierung handelt kurzsichtig, verfügbare Mittel von mehr als 100 Millionen Euro unberührt zu lassen.“

Arbeit an maroden Brücken dauert über das Jahr 2031 hinaus

Nach aktuellem Planungsstand dauern die endgültigen Erhaltungsmaßnahmen an mindestens vier Brücken mit dem Zustand „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ bis über das Jahr 2031 hinaus. Das entspricht einem Anteil von knapp 10 Prozent aller aktuell vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen an Brücken dieser Zustandskategorien. An weiteren knapp 10 Prozent der Brücken werden die endgültigen Erhaltungsmaßnahmen erst in den Jahren von 2026 bis 2030 stattfinden. Dazu Teuteberg: „Gegen Planungshorizonte von über 13 Jahren bei dringend sanierungsbedürftigen Brücken müssen sich Landes- und Bundesregierung schnellstmöglich ein tragfähiges Konzept einfallen lassen.“

Anteil der dringend sanierungsbedürftigen Brücken an Bundesstraßen fast dreimal größer als an Autobahnen

Von den aktuell 41 Brücken in den Zustandskategorien „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ in Brandenburg, für die aktuell eine Erhaltungsmaßnahme geplant ist, sind 73 Prozent Bundesstraßen zuzuordnen. Der Anteil dieser dringend sanierungsbedürftigen Brücken ist an Bundesstraßen aktuell fast dreimal größer als an Autobahnen. „Es muss darauf geachtet werden, dass das Ungleichgewicht bei der Brückensicherheit an Autobahnen und Bundesstraßen abgestellt wird. Landes- und Bundesregierung müssen dafür sorgen, dass die Brücken an Bundesstraßen langfristig nicht zum Sicherheitsrisiko werden“, so Teuteberg.

Verkehrseinschränkungen nehmen deutlich zu

Aktuell sind in Brandenburg neun Brücken nur mit eingeschränkter Nutzlast in Betrieb. „Für viele Gewerbetreibende und Firmen stellt diese Einschränkung eine zusätzliche Belastung dar. Um die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Brandenburg zu erhalten und zu steigern muss die Landesregierung umgehend dafür sorgen, die vollständige Befahrbarkeit dieser Brücken wiederherzustellen“, fordert Linda Teuteberg.

Berichterstattung

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